Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Artur Renzenbrink UG (haftungsbeschränkt), Noerstrasse 1, 22605 Hamburg (nachfolgend „Anbieter"), und den Kunden über Beratungsleistungen im Bereich Künstliche Intelligenz, Datenanalyse und verwandte Dienstleistungen (nachfolgend „Leistungen").

1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.

2. Leistungen des Anbieters

2.1 Der Anbieter erbringt insbesondere folgende Leistungen:

• Strategische Beratung zu Einsatz und Einführung von KI
• Analyse bestehender Prozesse und Daten
• Konzeption und Entwicklung von Prototypen und KI-Lösungen
• Entwicklung von Research Agents und Wissensmanagement-Systemen
• Schulungen, Workshops und Trainings

2.2 Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, schuldet der Anbieter kein bestimmtes wirtschaftliches Ergebnis, sondern eine fachgerechte Beratungsleistung nach dem aktuellen Stand von Technik und Wissenschaft.

2.3 Leistungsumfang, Ziele, Deliverables, Projektzeitraum und Vergütung werden in einem individuellen Angebot oder Statement of Work (SOW) festgelegt.

3. Vertragsschluss

3.1 Angebote des Anbieters sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

3.2 Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot des Anbieters schriftlich, per E-Mail oder durch elektronische Signatur annimmt.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

4.1 Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten, Zugänge und Ansprechpartner rechtzeitig und vollständig zur Verfügung.

4.2 Der Kunde gewährleistet, dass von ihm bereitgestellte Daten und Inhalte nicht gegen Rechte Dritter oder geltendes Recht verstoßen.

4.3 Verzögert sich die Leistungserbringung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, verlängern sich vereinbarte Fristen angemessen. Mehraufwand durch Verzögerungen kann der Anbieter gesondert nach den vereinbarten oder üblichen Stundensätzen abrechnen.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

5.1 Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder SOW. Sie kann auf Stunden-, Tages- oder Pauschalbasis vereinbart werden, zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

5.2 Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

5.3 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen und die weitere Leistungserbringung bis zum Ausgleich offener Forderungen auszusetzen.

6. Nutzung von KI-Systemen und Haftungsbeschränkung für KI-Outputs

6.1 Der Anbieter kann bei der Leistungserbringung auf KI-Modelle und Drittanbieter-Tools zurückgreifen. Die Ergebnisse solcher Systeme sind probabilistisch und können Fehler, Verzerrungen oder Unvollständigkeiten enthalten.

6.2 Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die eingesetzten KI-Systeme jederzeit fehlerfrei funktionieren oder bestimmte Prognosen oder Ergebnisse eintreten.

6.3 Der Kunde ist verpflichtet, Ergebnisse und Empfehlungen des Anbieters vor eigener Nutzung oder Umsetzung fachlich zu prüfen und eigenverantwortlich zu entscheiden.

7. Haftung

7.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

7.2 Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung haftet der Anbieter nur für vorhersehbare, vertragstypische Schäden und nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

7.3 Die Haftung für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Produktionsausfälle oder mittelbare Schäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

7.4 Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.

8. Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte

8.1 Sofern nicht anders schriftlich vereinbart, verbleiben sämtliche Urheberrechte und sonstigen Schutzrechte an vom Anbieter geschaffenen Konzepten, Analysen, Modellen, Skripten, Präsentationen und sonstigen Ergebnissen beim Anbieter.

8.2 Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur internen Nutzung der Arbeitsergebnisse für die im Vertrag vorgesehenen Zwecke.

8.3 Eine Weitergabe, Unterlizenzierung oder sonstige Nutzung außerhalb des vereinbarten Zwecks bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

9. Vertraulichkeit

9.1 Beide Parteien verpflichten sich, sämtliche im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei streng vertraulich zu behandeln und ausschließlich zur Durchführung des Vertrages zu verwenden.

9.2 Die Vertraulichkeitspflicht gilt auch über das Ende der Vertragsbeziehung hinaus fort.

10. Datenschutz

10.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Einklang mit den anwendbaren Datenschutzbestimmungen, insbesondere der DSGVO, und nach Maßgabe der Datenschutzerklärung auf der Website.

10.2 Sofern der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen separaten Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.

11. Laufzeit und Kündigung

11.1 Die Laufzeit des Vertrages ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder SOW.

11.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Hamburg.

12.3 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

12.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.